28.06.2021 - 21 Errichtung eines Anbaus an der Astrid-Lindgren-...

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung mit der Drucksache B/17/0774-01 den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN mit der Drucksachen-Nr. A/17/0906-01 auf.

Frau Stadtv. Gödderz verweist auf die Diskussion im Schulausschuss und bittet die Verwaltung, die Variante 3 in den Beschlussvorschlag aufzunehmen. Unter dieser Voraussetzung würde die Fraktion DIE GRÜNEN den Ergänzungsantrag zurückziehen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die Errichtung eines Anbaus an der Astrid-Lindgren-Schule auf der Grundlage der Variante 3 mit einem förderfähigen Baukostenvolumen in Höhe von voraussichtlich rund 5.226.000,00 EUR im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (KInvFöG II) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW vorbehaltlich der Bestätigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zzgl. der Honorarkosten für Planungen und Gutachten in Höhe von rund 1.000.000,00 EUR.

Finanzielle Mittel stehen hierfür in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 unter der Finanzstelle 330003010100501 (KIF II Astrid-Lindgren-Schule), Finanzposition 785100 (AiB Hochbaumaßnahmen), 785120 (AiB Hochbaumaßnahmen Ingenieurleistungen) sowie Finanzposition 681003 (Investitionszuweisungen vom Bund - KIF) wie folgt zur Verfügung:

2021   2022   2023

1.150.000 EUR 4.370.000 EUR 1.012.500 EUR

Eine Anpassung gemäß der aktuellen Kostenberechnung erfolgt im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2022 ff."