ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 25.5

Sitzung:: 2. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 28.06.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/0636-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAuslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Ulrike Merten

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Schranz informiert, dass der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0638-01 bei Enthaltung der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten hat.

Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 45 MH: Holzstraße."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Änderungsplan zum Änderungsverfahren 45 MH	(wie Dokument)	703,8 kB
2	Begründung mit Umweltbericht zum Änderungsverfahren 45 MH	(wie Dokument)	588,2 kB
3	Umweltbericht zum Änerungsverfahren 45 MH	(wie Dokument)	370,3 kB
4	synoptische Darstellung der in der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und der Stellungnahmen der Verwaltung zum Änderungsverfahren 45 MH	(wie Dokument)	232,5 kB