22.06.2021 - 4 Entscheidung über die Fortführung der Fördermaß...

Herr Bandel schlägt vor, dass dieser Tagesordnungspunkt mit dem Ergänzungsantrag zu TOP 4.1 zusammen beraten wird. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

Herr Scherer begründet für seine Fraktion den Ergänzungsantrag und stellt nochmals die Wichtigkeit des Projektes für die Innenstadt von Alt-Oberhausen heraus. Abschließend verweist er auf die Sitzung des Kulturausschusses vom 08.06.2021.

Seitens von Herrn Gadde wird der Änderungsantrag mit der Variante C als positiv bewertet, meldet aber aufgrund des kurzfristig vorgelegten Antrages weiteren Beratungsbedarf an.

Weiteren Beratungsbedarf melden ebenfalls Frau Grothe, Herr Seliger und Herr Osmann an.

Abschließend verweist Herr Güldenzopf auf die seitens der Bezirksregierung vorgenommene Aussage hinsichtlich der Abrechnung der Maßnahme und teilt mit, dass seitens der Bezirksregierung bis Mitte Juli 2021 eine Aussage der Stadt Oberhausen über den weiteren Umgang mit dem Projekt erwartet wird.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.