22.06.2021 - 9.7 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...

Herr Osmann begründet den Antrag seiner Fraktion und bittet um Zustimmung.

Seitens von Frau Wilts wird darauf hingewiesen, dass die Radwege nicht Eigentum der Stadt Oberhausen sind und stellt sich die Frage, ob hier Fördermittel für Dritte gesucht werden sollen. In diesem Zusammenhang weist Herr Osmann darauf hin, dass es sich gerade deswegen um einen Prüfauftrag handelt.

Beratungsergebnis:

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beschließt gegen eine Stimme der Fraktion DIE LINKE.LISTE, dass die Verwaltung prüft, welche Möglichkeiten bestehen, die Radwege entlang des Rhein-Herne-Kanals mit einem stabilen Untergrund (Asphalt) zu versehen. Dabei ist zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen für entsprechende Maßnahmen Fördermittel bereitstehen.