21.06.2021 - 8 Entscheidung über die Fortführung der Fördermaß...

BM Flore beantragt ohne Votum vorzuberaten und kündigt einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion für den Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss am 22.06.2021 an.

Frau Stadtv. Gödderz teilt für die Fraktion DIE GRÜNEN weiteren Beratungsbedarf mit.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Karacelik, Stadtv. Hoff, Stadtv. Kempkes und Stadtv. Bruckhoff. Dabei wird der Anstieg der Kosten kritisiert.

OB Schranz merkt in die Richtung von Stadtv. Karacelik an, dass Untersuchungsausschüsse zwar auf der Ebene des deutschen Bundestages und des Landtages NRW bekannt sind, jedoch in der Gemeindeordnung NRW für die Kommunalvertretung nicht vorgesehen seien. Die Ursache für die Kostensteigerung liege u.a. in Schadstofffunden und Brandschutzmaßnahmen.

Dez. Güldenzopf spricht sich dafür aus, zukünftig Förderprogramme mit einer kürzeren Laufzeit zu bevorzugen, um bürokratische Hürden gering zu halten.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksache B/17/0702-01 ohne Votum vor.