20.05.2021 - 2 Luftqualität 2020 - Ergebnisse der Luftqualität...

Herr Flore merkt an, dass die beschlossenen Maßnahmen zu greifen scheinen, ist aber verwundert darüber, dass Corona keine Auswirkungen auf die Schadstoffhöhe gehabt haben soll. Er weist darauf hin, dass die EU bereits schärfere Maßnahmen berät, und die mit der DUH vereinbarten Maßnahmen bereits jetzt ausgereizt sind, so dass es wohl auf eine Ausweitung von Maßnahmen auf andere Straßen hinauslaufen wird.

Laut Herrn Bandel habe Corona keinen hohen Einfluss auf die Senkung der Schadstoffwerte gehabt und steht die Einhaltung der Grenzwerte zum jetzigen Zeitpunkt im Vordergrund, zukünftige Beschlüsse können später umgesetzt werden.

Herr Axt befürchtet, dass nach Corona die Luft wieder so belastet sein dürfte wie vorher, so dass weiter an einer Verkehrswende gearbeitet werden müsse.

Herr Rudi wirft ein, dass erst das Einschreiten der DUH zum Erfolg geführt habe, und Ziel nicht das knappe Einhalten von Grenzwerten sei solle, sondern so wenig wie möglich Schadstoffe ausgestoßen werden sollten. Man müsse auf mehr Fahrrad und ÖPNV und weniger Autoverkehr setzen.

Frau Dresen fragt nach, wann mit der angekündigten Machbarkeitsstudie zu rechnen ist.

Herr Werntgen-Orman antwortet, dass der zuständige Bereich 5-6 derzeit keine genaue Angabe dazu machen könne, man rechne allerdings mit Herbst des laufenden Jahres.

Die Vorlage M/17/0604-01 wurde durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.