18.05.2021 - 3 Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Wes...

In der letzten Sitzung des Integrationsrates wurde vorgeschlagen, das Kommunale Integrationsmanagement NRW (KIM) in der heutigen Sitzung als Schwerpunktthema zu behandeln, um diesbezüglich Detailfragen näher besprechen zu können. Hierzu hat Herrn Stein etwas vorbereitet und Vors. Erdas bittet ihn zum Rednerpult.

Einleitend hierzu betont Herr Schmidt, dass Integrationspolitik in Oberhausen als wichtiges Thema begriffen wurde und insbesondere die Notwendigkeit anerkannt ist, Integration als Gesamtaufgabe strategisch und strukturiert anzugehen. Das „Kommunale Integrationsmanagement“ biete die Chance, als Kommune noch mehr als bisher zu tun und Verknüpfungen zwischen den verschiedenen Handlungsfeldern in der Integrationsarbeit zu verstetigen. Herr Schmidt dankt Herrn Stein für die gelungene Vorbereitung und bisherige Umsetzung in Oberhausen.

Herr Stein erläutert die Vorlage und geht anhand einer Präsentation detailliert auf Hintergründe, Grundlagen und den aktuellen Stand des landesweiten Implementierungsprozesses ein (siehe Anlage 1, S. 1-13). Anschließend nimmt er konkret Bezug auf die Umsetzung in Oberhausen, Meilensteinplanung, Zielgruppe(n) des KIM-Case-Management, Aufgabenprofil der Case-Manager*innen sowie auf die sozialräumliche Zuordnung der KIM-Case-Management-Stellen und weitere Eckpunkte (siehe Anlage 1, S. 14-27).

Nun gehe es darum, den erstellten Plan und Handlungsrahmen in der Praxis zu erproben und Erfahrungen zu machen. Mit diesen Erfahrungen könne dann weiter an kommunalen Analysen zur Optimierung der örtlichen Angebotsstruktur gearbeitet werden. Wie in der letzten Sitzung des Integrationsrates weist Herr Stein darauf hin, dass das aktuelle lokale Handlungskonzept zur Umsetzung des KIM einen Zwischenstand darstellt und dieses mit den kommenden Erfahrungen aus der Praxis weiter überarbeitet werden soll.

Herr Stein informiert zudem darüber, dass der Zuwendungsbescheid mittlerweile vom MKFFI (Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen) erstellt wurde und in Kürze in Oberhausen eintreffen wird. Außerdem wurde vom MKFFI die Bestrebung deutlich gemacht, das Personalbudget des Landesprogramms KIM weiter anzuheben. Dies unterstreiche den Umstand, dass das KIM als langfristiges Element kommunaler Integrationsarbeit geplant ist und in den kommenden Jahren verstärkt in den Fokus genommen werden wird.

Vors. Erdas bedankt sich bei Herrn Stein für die ausführliche Vorstellung.

Frau Demirci bedankt sich bei Herrn Stein für den ausführlichen und fundierten Vortrag und dankt auch allen, die an diesem Konzept mitgearbeitet haben. Durch die Umstellung des bisherigen Ansatzes auf ein breit angelegtes Case-Management sei nun endlich die Chance gegeben, Hilfe bei denen ankommen zu lassen, die auch einen Bedarf haben. Wenn man ehrlich sei, habe sich bisher vieles auf der konzeptionellen Metaebene abgespielt. Ein Arbeitskreis habe den anderen gejagt und tatsächlich seien die Probleme der Betroffenen suboptimal gelöst worden. Erfolge waren leider von einzelnen Akteur*innen abhängig. Mit dem KIM sei nun die Möglichkeit greifbar, dies strukturell und nachhaltig zu lösen.

Als Beispiel nennt Frau Demirci die Impfinitiative des Integrationsrates und weiterer Partner, mit der es gelungen ist, fast 300 Menschen mit Migrationshintergrund an das Thema Impfen heranzuführen und sie teilhaben zu lassen. Der Anspruch des Integrationsrates an das neue KIM sei, dass lebensnahe Probleme der betroffenen Menschen ganzheitlich gesehen, begleitet und gelöst werden.

Herr Aksünger fragt nach, wie und auf welchen Ebenen Migrantenselbstorganisationen (MSOs) konkret in die Gestaltung des KIM eingebunden werden sollen. Herr Stein antwortet, dass die Beteiligung der MSOs über angemessene Formate erfolgen soll, sodass eine strukturierte Mitarbeit ermöglicht und begünstigt wird. Vor allem bei den Themen der Projektgruppen (Beratungspass, Case-Management-Konzept) sollen die Erfahrungen der MSOs eingebracht und entsprechend aufgenommen werden.

Herr Sahin erkundigt sich zudem, auf welcher Grundlage die räumliche Verteilung der Case-Management-Stellen erfolgte. Er zeigt sich verwundert, dass Oberhausen-Osterfeld mit 1,5 Stellenanteilen bedient wird und Alstaden/Lirich lediglich mit einer Stelle. Er merkt an, dass eine stärkere Fokussierung des Sozialraums Alstaden/Lirich in Betracht gezogen werden sollte - insbesondere vor dem Hintergrund, dass dort anteilig viele Menschen mit Migrationshintergrund leben und zwei Gemeinschaftsunterkünfte dort ihre Standorte haben. Um diese Bedenken näher zu besprechen, bittet er Herrn Stein um ein Gespräch.

Herr Schmidt antwortet und betont, dass die vorgestellte räumliche Verteilung (siehe Anlage …, S. 25) die Variante ist, mit der nun begonnen werden soll. Die vorgestellte Verteilung der KIM-Case-Management-Stellen beruhe auf den bisherigen Abstimmungsgesprächen mit den Trägern und wurde fachlich fundiert getroffen.

Herr Gadde verweist darauf, dass er in dem lokalen Handlungskonzept eine stärkere Einbindung von MSOs und Initiativen der Flüchtlingshilfe vermisst. Diese komme zu kurz, weswegen Herr Gadde den Wunsch äußert, Vertreter*innen dieser Akteure ebenfalls einen Sitz im Lenkungskreis des KIM zu geben.

Vors. Erdas nimmt die Anmerkungen zur Kenntnis und hebt hervor, dass mit dem KIM und den zusätzlichen Personalstellen auch eine Verbesserung der lang anhaltenden akuten Unterbesetzung in der Ausländerbehörde bzw. Einbürgerungsstelle erhofft werde. Sie macht zudem deutlich, dass der Integrationsrat erwarte, dass diese zusätzlichen Stellen explizit für die im KIM-Konzept benannten Aufgaben zur Verfügung stehen (Förderung der Einbürgerung/Erhöhung der Einbürgerungszahlen durch Öffentlichkeitsarbeit etc.) und nicht für die reguläre Behördenarbeit eingesetzt werden.

Weitere Anmerkungen werden nicht geäußert und Vors. Erdas beendet den TOP.

Der Integrationsrat nimmt die Drucksache/Vorlage zur Kenntnis.