03.05.2021 - 22.2 Bebauungsplan Nr. 753 - Falkestraße -Aufstellun...

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Beratung

OB Schranz ruft die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0550-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem eingegangenen Änderungsantrag der LINKE.LISTE-Fraktion (Drucksachen-Nr. A/17/0643-01) auf.

Er weist darauf hin, dass die Verwaltungsvorlage nach vollzogener Anhörung in der Bezirksvertretung Sterkrade im Planungs- und Mobilitätsausschuss ohne Votum vorberaten wurde.

Dez. Güldenzopf beantwortet die offenen Fragen aus dem Planungs- und Mobilitätsausschuss. Bei der Planung der drei Mehrfamilienhäuser sei eine Dachbegrünung, Solarzellen und geförderter sozialer Wohnungsbau vorgesehen.

Im Anschluss an die Begründung des Änderungsantrags durch Stadtv. Karacelik folgen Diskussionsbeiträge von Stadtv. Real, Stadtv. Osmann, Stadtv. Blanke, Stadtv. Kempkes und Stadtv. Hoff.

Danach lässt OB Schranz zuerst über den Änderungsantrag der LINKE.LISTE-Fraktion und anschießend über die Verwaltungsvorlage abstimmen. Die Abstimmungsergebnisse sind bei den jeweiligen TOP hinterlegt.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der AfD-Fraktion den Beschlussvorschlag der Drucksachen-Nr. B/17/0550-01 ab.

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Anlagen zur Vorlage