03.05.2021 - 21 Konzept zur Beteiligung von Anliegern nach § 8a...

OB Schranz ruft die Vorlage mit der Drucksachen-Nr. B/17/0408-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem eingegangenen Änderungsantrag der Gruppe BOB im Rat (Drucksachen-Nr. A/17/0631-01) auf.

Nach vollzogener Anhörung in den drei Bezirksvertretungen hat der Planungs- und Mobilitätsausschuss die Verwaltungsvorlage und den Änderungsantrag ohne Votum vorberaten.

Stadtv. Lütte begründet den Änderungsantrag für die Gruppe BOB im Rat. Nach Wortbeiträgen von Frau Stadtv. Opitz, Stadtv. Osmann und Beig. Motschull hält OB Schranz das Einvernehmen der Mitglieder des HFA fest, dem Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zu folgen und die Beratung sowie Beschlussfassung dieses TOP heute auszusetzen und auf den nächsten Beratungsgang zu vertagen.

Auf Anfrage von Frau Stadtv. Stehr werden die in der Sitzung ausgehändigten und die Thematik ergänzenden Papierunterlagen im Nachgang der Sitzung den Fraktionen und Gruppen per E-Mail übermittelt.

Der TOP wurde auf den nächsten Beratungsgang vertagt.