03.05.2021 - 24.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion gemäß § 2 der Gesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24.1
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 03.05.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
- Bearbeitung:
- Erich Friedrich Noldus
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Kempkes begründet den Antrag der AfD-Fraktion.
Beig. Motschull schlägt vor abzuwarten, wie sich die Situation in dieser Angelegenheit Im Lauf der nächsten Monate entwickelt; ein Prüfauftrag wäre dann entbehrlich.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt den Antrag der AfD-Fraktion (Drucksachen-Nr. A/17/0597-01) mit großer Mehrheit mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppen FDP- und BOB im Rat ab.