08.02.2021 - 4.3.13 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.13
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 08.02.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Bongers begründet den Antrag.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN und die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land NRW anstelle des Rates der Stadt die Verwaltung, 20.000 Euro bereitzustellen für eine Intensivierung der Bemühungen um einen Wasserstoff-Campus in Oberhausen. Zu den Aufgaben, die rasch angegangen und auch finanziert werden müssen, gehört z.B. die Erstellung einer Homepage bzw. entsprechende Social-Media-Auftritte, um die Fortschritte für eine interessierte Öffentlichkeit dokumentieren zu können.
Deckungsvorschlag:
Reduzierung im Produktbereich 120101; Planung öffentliche Verkehrsflächen, Kostenstelle 543132, sonstige Geschäftsaufwendungen."