08.02.2021 - 4.4 1. – 2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des...

OB Schranz ruft die vorliegenden Veränderungsnachweisungen 1. - 2. zum Haushaltsplanentwurf 2021 zur Abstimmung auf.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die nachfolgend aufgeführten Veränderungsnachweisungen, die als Anlage beigefügt sind.

1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2021

Änderungsvorschläge der Verwaltung

- Erträge und Aufwendungen -

- Einzahlungen und Auszahlungen -

- Verpflichtungsermächtigungen"

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion folgenden Beschluss:

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates der Stadt die nachfolgend aufgeführten Veränderungsnachweisungen, die als Anlage beigefügt sind

2. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2021

SBO Servicebetriebe Oberhausen

-Erträge und Aufwendungen-

-Einzahlungen und Auszahlungen-"