08.02.2021 - 3 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 08.02.2021
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Hendrik Detmers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Im Anschluss an einen Wortbeitrag von Stadtv. Kempkes lässt OB Schranz über die Drucksachen-Nr. B/17/0312-01 abstimmen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und damit mit der nach § 7 Abs. 3 Satz 3 GO NRW erforderlichen Mehrheit folgenden Beschluss:
"Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage einer Delegierung gemäß § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen anstelle des Rates die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,8 kB
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