01.02.2021 - 5.6 Haushaltssatzung 2021

OB Schranz ruft zur abschließenden Vorberatung über die §§ 1 bis 10 (Einzelabstimmung) sowie zur Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt auf.

§ 1 Ergebnisplan und Finanzplan

§ 2 Kreditermächtigung für Investitionen

§ 3 Verpflichtungsermächtigung

§ 4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage

§ 5 Kredite zur Liquiditätssicherung

§ 6 Steuersätze

§ 7 Haushaltssanierungsplan

§ 8 Geringfügigkeit im Sinne von §81 Abs. 3 GO

§ 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

§ 10 Wertgrenzen für den Einzelnachweis der Investitionsmaßnahmen

sowie

Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die §§ 1 - 10 der Haushaltssatzung sowie die Haushaltssatzung insgesamt ohne Votum vor.