01.02.2021 - 5.3.7 Änderungsantrag zum Haushalt 2021 der SPD-Frakt...

Frau Stadtv. Stehr meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an. Zugleich kündigt sie einen Änderungsantrag an, der in dieser wichtigen Angelegenheit zur Unterstützung der Kulturszene auch Fragen der Nutzung und der Nutzungsbedingungen beinhalten wird.

BM Flore begründet den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und verbindet seine Ausführungen mit dem Appell, möglichst schnell eine gemeinsame Lösung zu finden.

Nachdem Stadtv. Bruckhoff als Möglichkeit zur Unterstützung der Kulturszene den „Center Point" in Erinnerung gerufen hat, hält OB Schranz als Beratungsergebnis mit Blick auf eine potentielle Modifizierung des Änderungsantrags eine Vorberatung ohne Votum fest.

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - berät die Drucksachen-Nr. A/17/0351-01 ohne Votum vor.