25.01.2021 - 3 Vorberatung Haushalt 2021

 Herr Stadtkämmerer Tsalastras gibt zunächst einige einleitende Erläuterungen zum Haushalt 2021 sowie zum Haushaltssanierungsplan 2021 und den entsprechenden Drucksachen.

 Herr Tsalastras empfiehlt weiter, den Antrag der CDU-Fraktion (TOP 5.2; Drucksachen-Nr. A/17/0321-01)  mit in die Vorberatung zum Haushalt 2021 einzubeziehen, da sich vorliegend entsprechende Auswirkungen  für den Haushalt 2021 ergeben könnten.

 Der Vorsitzende, Herr Lenz, ruft daraufhin  den:

 TOP 5.2:  Antrag der CDU-Fraktion gem. §4 der Geschäftsordnung - Entwicklung einer fördermittelunabhängigen Smart City-Strategie

 auf.

 Für die CDU-Fraktion erläutert Herr Wilms den Antrag und insbesondere, weshalb aus Sicht der CDU-Fraktion die Bereitstellung der Finanzmittel in Höhe von 50.000 € erforderlich ist.

 Zu diesem Teil des CDU-Antrages entwickelt sich eine Diskussion, an der sich die Herren Blanke, Krey, Bletgen, Kempkes und Wilms beteiligen.

 Für die Verwaltung beantworten Herr Güldenzopf und Herr Tsalastras Fragen zum Sachstand der Smart City-Strategie und der Möglichkeit der Bereitstellung der beantragten Finanzmittel im Haushaltsjahr 2021.

 Die Vorlage wurde einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion LinkeListe vorberaten.

Der Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung - Entwicklung einer fördermittelunabhängigen Smart City-Strategie wird ohne Votum vorberaten.