27.01.2021 - 5 Haushaltssanierungsplan 2021 ff.

Herr 1. Beigeordneter und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras weist auf die Maßnahme 135 D des Haushaltssanierungsplans hin. Sie wurde in das Jahr 2021 fortgeschrieben. Die Fortschreibung erfolgte unverändert, sodass der Bezirksregierung dargelegt werden kann, dass die im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes vorgesehenen - im Jahre 2011 beschlossenen Einsparungen - ordnungsgemäß erfolgen.

Herr Tsalastras informiert darüber, dass der Haushaltssanierungsplan letztmalig zu verabschieden ist. Der Betriebsausschuss wird über Gespräch mit der Kommunalaufsicht und der Landesregierung informiert.

Die Vorsitzende Frau Stehr stellt die zustimmende Vorberatung fest.