21.01.2021 - 3.2 Vorberatung Haushalt 2021

Fragen von Herrn Bürgermeister Nakot zum Teilergebnisplan des Produktbereiches 8 - Sportförderung - wurden verabredungsgemäß im Vorfeld dieser Niederschrift durch die Sportverwaltung erläutert bzw. beantwortet. Ein Schreiben hierzu ging den Ausschussmitgliedern vorab per E-Mail am 28.01.2021 zu. Der Inhalt wird der Vollständigkeit halber nachfolgend noch einmal aufgeführt.

1. Lfd. Nr. 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Ertrag)

 Der Unterschied zwischen dem Ansatz für das Haushaltsjahr 2021 (1.630.670,- €) und dem Jahresergebnis 2019 (3.168.668,72 €) liegt hauptsächlich darin begründet, dass im Jahr 2019 für die Fördermaßnahme „Sanierung des Freibades im Revierpark Vonderort“ ein Zuschuss in Höhe von ca. 1,2 Mio. € vereinnahmt wurde. Weitere 270.000,- € wurden im Jahr 2019 als Zuweisungen vom Bund für Maßnahmen des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes („KIF“) vereinnahmt.

2. Lfd. Nr. 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Ertrag)

 Der im Gegensatz zum Haushaltsansatz 2020 um 2,5 Mio. € erhöht ausgewiesene Ertrag im Ansatz 2021 resultiert aus der Annahme einer Vollfinanzierung für das Projekt „Kilometrierte und beleuchtete Jogging- und Walkingstrecke Emschertal“. Auf Bitte des Stadtkämmerers wurde das Projekt deshalb im Haushaltsplan 2021 kostenneutral dargestellt (siehe auch lfd. Nr. 13).

3. Lfd. Nr. 11 - Personalaufwendungen (Aufwendungen)

Nach Rücksprache mit den Bereichen 1-1/Finanzen und 4-1/Personal und Organisation ist anzumerken, dass das vorläufige Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2020 rd. 810.000,- € beträgt. Dieser Betrag ist nahezu identisch mit dem Jahresergebnis aus 2019. Bei der Ansatzplanung für die Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2020 wurde es seitens der Fachverwaltung (Bereich 4-1/Personal und Organisation) versäumt, eine entsprechende Anpassung vorzunehmen.

Die Mehraufwendungen in der Planung des Ansatzes für das Haushaltsjahr 2021 können ursächlich mit dem Personaleinsatz zum Betrieb der Sport- und Freizeitanlage am Stadion Niederrhein und der Trendsportanlage „open airea“ am Kaisergarten begründet werden (siehe auch Ratsbeschluss vom 14.09.2020, Drucksache Nr. B/16/5943-01).

4. Lfd. Nr. 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Aufwendungen)

 Wie unter der lfd. Nr. 06 bereits erörtert, beinhaltet der Ansatz für das Haushaltsjahr 2021 (6.857.250,- €) die kalkulierten Kosten in Höhe von 2,5 Mio. € für das Projekt „Kilometrierte und beleuchtete Jogging- und Walkingstrecke Emschertal“.

Im Haushaltsansatz für 2021 waren ursprünglich weitere Aufwendungen geplant. Der im Zusammenhang mit dem Förderprojekt „Sanierung, Erneuerung und Revitalisierung des Bewegungshügels im Revierpark Vonderort“ stehende Zuwendungsbetrag in Höhe von 1,2 Mio. € ist Bestandteil des Weiterleitungsvertrags zwischen der Stadt Oberhausen und der Freizeitmetropole Ruhr mbh. In Abstimmung mit der Stadtkämmerei blieben die 1,2 Mio. € im Haushaltsplan 2021 unberücksichtigt. Stattdessen wurde im Haushaltjahr 2020 eine Rückstellung in der genannten Höhe gebildet.

Der Sportausschuss berät die Vorlage einstimmig ohne Votum formell vor.