21.01.2021 - 3.1 Stadterneuerungsprojekt "Lebendige Zentren Ober...

Gegen den Vorschlag auf Zusammenfassung der TOP 3.1 und 5.3 wegen des Sachzusammenhanges bestehen von Seiten der Bezirksvertretung Sterkrade keine Einwände.

Eingangs weist Herr Bezirksbürgermeister Real auf die gesetzlichen Regelungen hin. Gemäß § 3 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Beirates für das Stadterneuerungsgebiet "Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade" in Verbindung mit § 50 Absatz  3 der Gemeindeordnung NRW besteht dieser Beirat aus sieben stimmberechtigten Mitgliedern. Wahlvorschläge für diesen Beirat können von den in der Bezirksvertretung Sterkrade vertretenen Fraktionen und Gruppen vorgeschlagen werden.

In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade, so Herr Bezirksbürgermeister Real, wird die Fachverwaltung über die weitere Besetzung des Beirates berichten. Herr Güldenzopf erläutert das Verfahren.

Herr Ingendoh weist darauf hin, dass der Beirat aus sieben stimmberechtigen Mitgliedern aus der Bezirksvertretung Sterkrade plus weiteren stimmberechtigten Mitgliedern besteht.

Herrn Bezirksbürgermeister Real liest die Namen der Kandidaten und Kandidatinnen auf dem ihm vorliegenden gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen vor. Herr Bezirksbürgermeister Real weist darauf hin, dass dies ein einheitlicher Wahlvorschlag ist, der auch einstimmig beschlossen werden muss. Herr Bezirksbürgermeister Real schlägt eine Abstimmung per Akklamation vor, gegen die von Seiten der Bezirksvertretung Sterkrade kein Widerspruch besteht.

Die Bezirksvertretung wählt einstimmig bei einer Enthaltung von Herrn Jörg Lange von der AfD gemäß vorliegendem Wahlvorschlag die stimmberechtigten Mitglieder und Vertretungen für den Beirat Sterkrade:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade entsendet für die Dauer ihrer Wahlperiode die folgenden Vertretungen für den Beirat des Stadterneuerungsprojektes "Lebendige Zentren Oberhausen Sterkrade":

Stimmberechtigte Mitglieder bzw. Vertretungen im Beirat

1) Sieben Vertreter/-innen und ihre Stellvertreter/-innen, die die Bezirksvertretung Sterkrade nach den Grundsätzen des § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) entsendet:

Vertreter/in Stellvertreter/in