21.01.2021 - 4.4 Bebauungsplan Nr. 748 - Neukölner Straße -Aufst...

Fragen von Herrn Cordes nach der Bürgerinformation, dem zukünftigen Betreiber der KTE und nach der Nutzung des nicht von der geplanten KTE genutzten Restgrundstückes werden von Herrn Horvath dahingehend beantwortet, dass ihm keine Informationen über die Größe der geplanten KTE und dem zukünftigen  Investor/Betreiber der KTE vorliegen.

Aufgrund des vorhandenen entgegenstehenden Planungsrecht (reines Wohngebiet -  WR) ist laut Herrn Mollerus dieser Aufstellungsbeschluss für die Errichtung einer neuen KTE notwendig. Herr Mollerus erläutert kurz die Flächenverwendung und die geplante Durchführung einer Bürgerversammlung im digitalen Modus mit fachlicher externer Beratung, so dass in diesem Verfahren auch eine Bürgerbeteiligung stattfinden wird.

Eine Frage der Frau Bohnes zum Zeitraum des beschleunigten Verfahrens für diesen  Bebauungsplan wird von Herrn Mollerus dahingehend beantwortet, dass aufgrund der großen Anzahl an weiteren laufenden Verfahren hierzu heute keine genauen Aussagen über eine verlässliche Perspektive gegeben werden können.

Herr Mollerus informiert Frau Axt darüber, dass der RFNP wegen der geringen Flächengröße nicht geändert werden muss.

Herr Bezirksbürgermeister Real greift den Vorschlag des Herrn Ingendoh auf, dass bei einer möglichen verzögerten Umsetzung dieser Maßnahme und einem notwendigen Bedarf an weiteren KTE-Plätzen diese Frage im Jugendhilfeausschuss und im Planungsausschuss geklärt werden soll.

Herr Horvath bestätigt den notwendigen Bedarf an KTE-Plätzen in 1 1/2 Jahren und Herr Beigeordneter Motschull weist auf die Abstimmungen der Planungen mit der Fachverwaltung hin.

Abschließend hält Herr Bezirksbürgermeister Real fest, dass die weiteren Diskussionen in den Fachausschüssen geführt werden.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.