18.01.2021 - 2 Haushaltssanierungsplan 2021 ff.

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Tsalastras erläutert, dass der Haushaltssanierungsplan bis einschließlich 2021 umgesetzt werden muss. Es wurden keine neuen Maßnahmen eingeplant. Einige Maßnahmen konnten aufgrund der Corona-Pandemie nicht umgesetzt werden. Es ist fraglich, wie es nach Ablauf diesen Jahres weitergeht. Sinnvoll wäre ein Folgegesetz zum Stärkungspaktgesetz.

 

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Beschluss

Der Kulturausschuss berät den Haushaltssanierungsplan 2021 auf der Grundlage der in der Maßnahmenliste fortgeschriebenen Einzelmaßnahmen vor. Herr Köster und Herr Noldus enthalten sich.

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