18.01.2021 - 1 Vorberatung Haushalt 2021

Der Beigeordnete Herr Tsalastras erläutert, dass alle Anmeldungen, die für den Produktbereich 04/ Kultur und Wissenschaft übermittelt worden sind, aufgenommen wurden. Er weist darauf hin, dass der Haushalt trotz einer hohen Neuverschuldung ausgeglichen ist. Er erklärt, dass das Land erlaubt, einen fiktiven Ertrag einzusetzen, der eine Neuverschuldung ermöglicht. Frau Dubbert, CDU-Fraktion, erkundigt sich, warum für die VHS ab 2020 keine Ziele und Kennzahlen vorliegen (s. S.199 HHP 2021). Zudem wundert sie sich über die erhöhte Mittelanmeldung der Musikschule für die Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (s.S.206 HHP 2021). Herr Tsalastras äußert sich zur ersten Frage dahingehend, dass aufgrund der Corona-Situation die Darstellung von Zielen und Kennzahlen sehr schwierig war. Im Nachgang des Kulturausschusses wurden die Ziele und Kennzahlen nun mit der dritten Veränderungsnachweisung angepasst. Bezüglich der zweiten Frage antwortet er, dass die erhöhte Anmeldung auf die Umwandlung der OGM in einen Eigenbetrieb zurückzuführen ist. Die Musikinstrumente müssen nun als Investition angeschafft werden und können nicht mehr, wie zuvor, über Nutzungsentgelte abgeschrieben werden. Herr Scherer, Sprecher der SPD-Fraktion, stellt einen Antrag, indem die SPD-Fraktion fordert, investive Mittel für technisches Equipment für die Gedenkhalle bereitzustellen. Der Bedarf in Höhe von 20.000 EUR wurde von Herrn Heinrichs, Leiter der Gedenkhalle, ermittelt. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme der AfD positiv vorberaten. Die SPD-Fraktion stellt zudem einen weiteren Änderungsantrag. Die Verwaltung wird beauftragt für die freie und kommunale Kulturszene in Oberhausen eine transportable Bühne zur Verfügung zu stellen. Hierfür sollen investive Mittel in Höhe von 50.000 EUR bereitgestellt werden. Es ist gleichzeitig zu prüfen, ob eine Finanzierung über Fördertöpfe möglich wäre. Herr Scherer begründet den Antrag damit, dass die Corona-Situation vor allem die freie Kulturszene hart getroffen hat. Dies liegt u.a. auch an den fehlenden Auftrittsmöglichkeiten. Frau Wolter, Sprecherin der CDU-Fraktion, zeigt sich etwas irritiert über den Antrag, da bereits ein Prüfauftrag von der SPD-Fraktion gestellt worden ist. Sie würde es befürworten, abzuwarten bis die Prüfergebnisse vorliegen. Zudem gibt sie zu bedenken, dass es eine verantwortliche Person geben muss, die für eine solche Bühne zuständig ist. Auch die finanziellen Mittel müssten höher angesetzt und Folgekosten mitberechnet werden. Herr Köster, Linke.Liste, schlägt vor, bei Firmen anzufragen, die transportable Bühnen leihen. Herr Tsalastras erklärt, dass die Mittel „nur“ zur Verfügung gestellt werden, damit sie für die Umsetzung des Vorhabens bereitstehen. Eine Prüfung bzw. ein Konzept wird in jedem Fall erstellt. Das Ausleihen einer transportablen Bühne ist nicht möglich, da die Kosten dann konsumtiv angemeldet werden müssten. Herr Noldus, AfD, erkundigt sich, ob die 50.000 EUR den Eigenanteil der Stadt darstellen. Herr Scherer erwidert, dass es sich hierbei um das geschätzte Gesamtvolumen handelt. Der Antrag wird einstimmig positiv vorberaten.

Der Kulturausschuss berät den Teilergebnis und Teilfinanzplan nebst Anlagen des Haushaltsplanentwurfs 2021 und soweit erfolgt die Veränderungsnachweise der Verwaltung vor. Die AfD enthält sich.

Der Antrag der SPD-Fraktion "Zukunftsfähige Gedenkhalle" wurde mit einer Gegenstimme der AfD vorberaten. Der Antrag "Transportable Bühne" wird einstimmig positiv vorberaten.