04.12.2020 - 5.2 Maßnahmen in Verbindung mit den Förderprogramme...

Herr Krey für die SPD-Fraktion sowie Herr Wilms für die CDU-Fraktion begrüßen die Vorlage der Drucksache.

Fragen aus dem Plenum von den Herren Krey, Merkmann, Bletgen und Blanke werden von Herrn Jehn beantwortet.

Von Herrn Blanke und Herrn Krey wurde nachgefragt, wie der Ausbaustand in den Nachbarkommunen von Oberhausen in Bezug auf den Digitalisierungspakt Schule NRW ist.

Eine Abfrage bei der Bezirksregierung Düsseldorf zum Abrufstand der Fördergelder wurde mit Verweis auf den Datenschutz nicht beantwortet. Eine Abfrage in den Kommunen Bottrop, Mülheim, Duisburg, Gelsenkirchen sowie im Kreis Wesel wurde von einer Kommune beantwortet. Die Stadt Mülheim gibt an im ersten Quartal des Jahres 2021 die Antragsvorbereitungen abgeschlossen zu haben und damit antragsfähig zu sein.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.