ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 3.1

Sitzung:: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (anstelle des Rates)

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mo., 14.12.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/17/0086-01 Eingabe von Frau Eileen Krauße zur Klimaneutralität für die Stadt Oberhausen bis 2030; Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Umwelt

Bearbeitung:: Annette Lavin

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Stadtv. Axt beantragt ein Rederecht für die Verfasserin der Eingabe.

OB Schranz stellt fest, dass der HFA der Einräumung eines Rederechts an Frau Krauße einstimmig zustimmt. Diese begründet ihren Antrag mündlich.

Beig. Motschull hält das Ergebnis im Beschlussvorschlag situationsbedingt für angemessen.

Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Kempkes lässt OB Schranz über die Drucksache abstimmen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE Fraktion folgenden Beschluss:

"1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die als Anlage beigefügte Anregung zur Kenntnis.

2. Der Haupt- und Finanzausschuss bekennt sich zum Ziel der Klimaneutralität im Rahmen der Möglichkeiten der Stadt bzw. der technischen Umsetzbarkeit."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anregung nach § 24 GO NRW			(wie Dokument)	348,9 kB