09.12.2020 - 9 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für di...

Herr Real begrüßt diese Beratungsvorlage, weist aber darauf hin, dass in Anhang 1 unter dem Punkt Maßnahmen MIV (Handlungsansatz A 3) der Rückbau und Umbau von Autobahnabschnitten aufgeführt ist. Er stellt sich die Frage, welche Autobahnen damit gemeint sind.

Frau Mauksch zeigt auf, dass es sich hier um Konzeptvorschläge handelt, direkte Maßnahmen sind nicht damit verbunden. Aus ihrer Sicht kann der Begriff "Autobahn bzw. Autobahnabschnitt" auch gestrichen werden.

Seitens von Herrn Axt werden die Aussagen von Herrn Real kritisch bewertet, eine moderne Verkehrsplanung sehe anders aus.

Herr Osmann sieht in dem Konzept den theoretischen Charakter, wichtig ist der Einklang mit städtischen Konzepten.

Herr Bandel schlägt vor, den Begriff "Autobahn bzw. Autobahnabschnitt" zu streichen und lässt über die Beratungsvorlage abstimmen.

Beratungsergebnis:

Unter Berücksichtigung des gestrichenen Begriffes "Autobahn bzw. Autobahnabschnitt (Anhang 1, Maßnahmen MIV, Handlungsansatz A 3)" gegen drei Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN und einer Stimme der Fraktion DIE LINKE.LISTE vorberaten.