09.12.2020 - 7 1. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Oberhause...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 09.12.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Real dankt der Verwaltung für die positive Darstellung und regt an, die Maßnahme Dudeler Straße nicht erst im Jahr 2025 vorzusehen. Aufgrund der intensiven Bürgerbeteiligung und Planung sollte eine zeitlich engere Taktung erfolgen. In seiner Antwort zeigt Herr Motschull auf, dass die Unterlagen für eine Entscheidung des Fördergebers (Termin 31.12.2020) erforderlich sind, Möglichkeiten von Maßnahmeverschiebungen sind unter bestimmten Umständen möglich.
Seitens von Frau Grothe wird eine Einzelabstimmung beantragt. Gegen eine solche Vorgehensweise bestehen aus Sicht der Verwaltung keine Bedenken.
Eine Nachfrage von Herrn Heinzen zum Punkt "Zuschussberücksichtigung Radverkehr" wird von Herrn Motschull mit dem Hinweis beantwortet, dass vor jeder anstehenden Einzelmaßnahme eine Aktualisierung erfolgt.
Abschließend weist Herr Seliger darauf hin, dass sich die in den Unterlagen aufgeführte Freiherr-vom-Stein-Straße nicht in Sterkrade, sondern in Oberhausen befindet.
Beschluss
Beratungsergebnis:
zu 1.:
Gegen eine Stimme von BOB im Rat und einer Stimme der Fraktion DIE LINKE.LISTE vorberaten.
zu 2.:
Gegen eine Stimme von BOB im Rat und einer Stimme der Fraktion DIE LINKE.LISTE vorberaten.
zu 3.:
Einstimmig vorberaten.
zu 4.:
Einstimmig vorberaten.
zu 5.:
Einstimmig vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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47,6 kB
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20,7 kB
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