26.11.2020 - 11.2 Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungspla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 26.11.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtplanung
- Bearbeitung:
- Ulrike Merten
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Aufgrund der Nachfrage von Herrn Cordes nach den möglichen Folgen der Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse hinsichtlich der Ansiedlung von Wettbüros, Spielhallen und Einrichtungen des Rotlichtmilieus teilt Herr Mollerus mit, dass hier keine Gefahr besteht. Einer der Gründe für die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse ist, dass sich die jeweilige Intention mittlerweile aus den unterschiedlichsten Gründen erledigt hat. Ein anderer möglicher Tatbestand ist die Zurückziehung des jeweiligen Antrags wegen der vorliegenden Aufstellungsbeschlüsse gewesen. Des Weiteren kommt hinzu, dass aufgrund aktuell vorliegender gesetzlicher Änderungen mittlerweile die Städte und Gemeinden eine bessere Rechtsposition haben.
Anlagen zur Vorlage
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