16.11.2020 - 8 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.11.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Hendrik Detmers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist auf die Anpassungsnotwendigkeit im § 14 der Hauptsatzung nach Beschlussfassung über die Drucksache B/17/0001-01 an den Haupt- und Finanzausschuss hin.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig und damit mit der nach § 7 Abs. 3 Satz 3 GO NRW erforderlichen Mehrheit folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - beschließt die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen gemäß der beigefügten Anlage."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
32,1 kB
|