16.11.2020 - 19 Gestaltungsbeirat der Stadt Oberhausenhier: Ben...

OB Schranz berichtet, dass für den Gestaltungsberat fünf Mitglieder zu benennen sind, ihm jedoch sieben Vorschläge vorliegen. Stellvertreter sind nicht vorgesehen.

Damit handelt es sich vorliegend nicht um einen einheitlichen Wahlvorschlag, sodass nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare-Niemeyer) gemäß § 50 Abs. 3 Satz. 2 ff. GO NRW in einem Wahlgang abzustimmen sei.

Nachdem OB Schranz die schriftlich vorliegenden Wahlvorschläge der Fraktionen von CDU, SPD, DIE GRÜNEN, AfD und LINKE.LISTE verlesen und festgestellt hat, dass es keine weiteren Vorschläge gibt, lässt er darüber abstimmen.

Er stellt fest, dass auf die eingereichten Wahlvorschläge folgende Stimmen abgegeben werden:

Für den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion werden mit der Stimme des Oberbürgermeisters 19 Stimmen, für den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion 18 Stimmen, für den Wahlvorschlag Fraktion DIE GRÜNEN sieben Stimmen, für den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion vier Stimmen und für den Vorschlag der LINKE.LISTE Fraktion drei Stimmen abgegeben.

Nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare-Niemeyer) ergibt sich bei fünf zu besetzenden Mandaten folgende Sitzverteilung: Auf den Vorschlag der CDU-Fraktion entfallen zwei, der SPD-Fraktion zwei Sitze und der Fraktion DIE GRÜNEN ein Sitz.

Der Rat der Stadt benennt damit für die Dauer der Wahlperiode 2020 bis 2025 die fünf folgenden, möglichst mit Planung vertrauten Ratsmitglieder oder Mitglieder des Planungsausschusses als nicht stimmberechtigte Mitglieder des Gestaltungsbeirats der Stadt Oberhausen:

1. Denis Osmann

2. Frank Bandel

3. Hubert Cordes

4. Axel Scherer

5. Tim Heinzen

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss: