05.10.2020 - 2 Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sondersitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 05.10.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"1.Der Rat verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Finanz- und Personalausschuss sowie den Schulausschuss.
2. Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2020 beim Auftrag 330003010100- Grundschulen, Kostenart 523100- Erstattungen an das Land, in Höhe von 442.910 EUR zu.
Deckungsvorschlag:
Mehrerträge beim Auftrag 330003010100-Grundschulen, Kostenart 448800- Erstattungen von übrigen Bereichen, in Höhe von 235.670 EUR sowie Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 207.240 EUR."