14.09.2020 - 5 Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der St...

OB Schranz ruft die Drucksache B/16/5937-02 - Sofortprogramm: Sonderförderung „Corona“ der Stadt Oberhausen - zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit der Drucksachen Nr. A/16/5959-01 auf.

Er teilt mit, dass die Verwaltungsvorlage in der Version 01 im Sportausschuss, Finanz- und Personalausschuss, Hauptausschuss und Kulturausschuss ohne Votum vorberaten worden sei.

In der Sitzung des Hauptausschusses am 07.09.2020 habe Stadtv. Große Brömer darauf hingewiesen, dass die Vorlage entgegen des in der Ratssitzung am 22.06.2020 initiierten und beschlossenen Antrags zum Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm nur Maßnahmen für ein Sofortprogramm in den Bereichen Freizeit, Tourismus und Event vorsehe. Maßnahmen zum Innenstadtprogramm, zur Absicherung der sozialen Infrastruktur sowie zur Unterstützung des Mittelstandes und Handwerks seien nicht dabei gewesen.

Das habe die Verwaltung zum Anlass genommen, die Vorlage entsprechend zu ergänzen und eine Version 02 vorzulegen.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Flore, Stadtv. Blanke, Frau Stadtv. Stehr sowie 1. Beig. u. StK. Tsalastras.

1. Beig. u. StK. Tsalastras wird sicherstellen, den Zielen des Antrags der SPD-Fraktion gerecht zu werden.

Die Beratungsergebnisse sind bei den einzelnen TOP hinterlegt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und der LINKE LISTE Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung der Sonderförderung „Corona" und die damit einhergehende Verteilung der Mittel, die im Rahmen der Haushaltverfügung vom 17.04.2020 zur Verfügung gestellt wurden."