14.09.2020 - 31 Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Ha...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen

 

1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;

 

2. beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für konsumtive Leistungen wie folgt:

 

Finanzstelle

Auftrag

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag in EUR

PN 0601

310006010124

KTE Stemmersberg

521150

Aufwendungen für Sanierung, Gebäude- Grundstücksunterhaltungen OGM

285.000,00

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan). Auswirkungen auf den Ergebnisplan ergeben sich keine."

 

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