ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 35.5

Sitzung:: 45. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 14.09.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/16/5890-01 Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gemäß §4 der GeschäftsordnungParkscheibenregelung in Randgebieten der Parkraumbewirtschaftung

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Die LINKE.LISTE Fraktion

Bearbeitung:: David Driever

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Stadtv. Karacelik begründet den Antrag.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Real, Frau Stadtv. Marx und Stadtv. Blanke.

Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion der Fraktion DIE GRÜNEN, der Gruppe BOB im Rat und der Stimme des fraktionslosen Stadtv. Karschti die Drucksache Nr. A/16/5890-01 ab.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage Neuregelung Parkraumbewirtschaftung			(wie Dokument)	6 MB