08.09.2020 - 6.4 Antrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE gemäß §4 de...

Frau Hansen begründet den Antrag ihrer Fraktion und weist darauf hin, dass sich die Problematik nicht nur auf die Klörenstraße, sondern auf ganz Oberhausen bezieht.

Aus Sicht von Herrn Real trifft die dargestellte Problematik auf Osterfeld nicht zu, für Sterkrade gibt es aktuell eine zufriedenstellende Lösung. Es handelt sich hier vielmehr um ein lokales Problem für Alt-Oberhausen. Er schlägt vor, dass der Antrag zurückgezogen wird und ein neuer Anlauf in der zuständigen Bezirksvertretung Alt-Oberhausen erfolgen sollte. Herr Osmann stimmt Herrn Real grundsätzlich zu. Er zeigt auf, dass nach einem Jahr hinsichtlich der Parkraumbewirtschaftung eine Evaluation vorgesehen ist, diese sollte man abwarten. Auch aus Sicht von Herrn Axt macht eine zusätzliche Veränderung keinen Sinn.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden macht Frau Hansen deutlich, dass der Antrag nicht zurückgezogen wird.

Beratungsergebnis:

Mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE.LISTE mehrheitlich ablehnend vorberaten.