03.09.2020 - 5.3 Antrag der Fraktion „Offen für Bürger“ in der B...

In seiner Antragsbegründung geht Herr Nowak auf seinen Besuch auf der Dammstraße ein und schildert anhand von Beispielen die aus seiner Sicht vorgefundenen Probleme, die zu großen Unstimmigkeiten geführt haben sollen.

Herr Wiedenbrück von der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Oberhausen betreut unter anderem auch die Dunkelschlag-Siedlung, die seit 1986 unter Denkmalschutz steht. Herr Wiedenbrück erläutert kurz den Begriff Denkmalschutz und die durch das Denkmalschutzgesetz geschützten Bereiche. Daher müssen Baumaßnahmen in diesen Bereichen beantragt und genehmigt werden. Ansonsten werden Baumaßnahmen gestoppt und notfalls wird auch ein Rückbau durchgeführt.

Die Untere Denkmalbehörde ist immer bemüht, eine Lösung zu finden. Dafür muss aber die Untere Denkmalbehörde gefragt werden, damit sie auch beraten und dann eine denkmalrechtliche Entscheidung treffen kann. Gerade in dieser Siedlung sind häufig Maßnahmen ohne Rücksprache mit der Unteren Denkmalbehörde durchgeführt worden.

Herr Wiedenbrück geht kurz auf den von Herrn Nowak geschilderten Fall ein, wo mehrere Gespräche mit dem Denkmaleigentümer geführt worden sind. Dem Denkmaleigentümer sind bei allen geführten Gesprächen mögliche Alternativen für den Einbau eines Badezimmers und eines WC`s aufgezeigt worden. die Aufforderung, eine entsprechende Umbauplanung vorzulegen, ist der Denkmaleigentümer bis heute nicht nachgekommen. 

Herr Güldenzopf weist kurz auf die steuerlichen Aspekte und auf die finanziellen Fördermöglichkeiten hin.

Herr Nowak fragt nach eventuellen Leitlinien für die Dunkelschlagsiedlung. Seine Anschuldigungen gegen Herrn Wiedenbrück werden energisch von Herrn Güldenzopf und Herrn Mollerus zurückgewiesen. Herr Mollerus weist auf die Einzelfallentscheidungen bei diesen denkmalgeschützten Gebäuden hin, die auch immer eine Kompromisslinie für jeden Fall beinhalten. Daher gibt es auch keine Positiv- oder Negativliste.

Herr Cordes geht kurz auf die Verwaltungsstrukturen ein und dankt der Unteren Denkmalbehörde für die gute Arbeit. Die Frage nach der Kenntnis über den Denkmalschutz eines Gebäudes durch den Eigentümer wird von Herrn Wiedenbrück beantwortet.

Wegen der Äußerungen von Herrn Nowak gegen Herrn Wiedenbrück entsteht noch  einmal ein kurzer Wortwechsel unter Beteiligung von Herrn Berndt, Frau Cremer, Herrn Nowak, Herrn Bezirksbürgermeister Real, Herrn Girrullis und Frau Axt.

Herr Bezirksbürgermeister Real fasst am Ende der Diskussionen zusammen, dass die Siedlung unter Denkmalschutz steht und die Untere Denkmalbehörde an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den Eigentümern interessiert ist.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.