19.08.2020 - 5 Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan West...

Hierzu meldet sich Herr Flore und macht für seine Fraktion deutlich, das über allem der ausgehandelte Kompromiss mit der Deutschen Umwelthilfe (LKW-Fahrverbot) im Fokus steht.

Er möchte wissen, ob bereits Planungen für die Duisburger Str. bestehen, wenn sich die errechnete Überschreitung der Grenzwerte bestätigt. Weiterhin möchte er wissen, ob das Durchfahrtsverbot für LKW kontinuierlich überwacht und geahndet wird. Auch den Stand des städtischen Mobilitätskonzeptes erfragt er.

Herr Blanke findet, dass eine knappe Einhaltung der Grenzwerte nicht bedeutet, dass hier kein Problem besteht. Weniger schlecht ist nicht gut. Bei der Betrachtung der verkehrlichen Belastungen sollten auch andere Straßenabschnitte betrachtet werden und klar sei, dass die Mülheimer Str. von Fahrzeugen entlastet werden muss.

Herr Lütte meldet für BOB Beratungsbedarf an und zweifelt den Zusammenhang zwischen den Stickoxywerten und Verkehr an.

Herr Bandel stellt für die CDU klar, dass es kontinuierlich besser wird. Wenn der Grenzwert eingehalten wird, ist das gut. Daran muss abgearbeitet werden. der eingeschlagene Weg ist nicht schlecht, muss aber konsequent verfolgt werden.

Frau Lauxen antwortet auf die zuvor gestellten Fragen:

Eine Erhöhung der LKW-Kontrollen ist bereits eingestielt und wird gemeinsam mit der Polizei bald umgesetzt. Das ein direkter Zusammenhang zwischen der Verkehrsbelastung und der Stickoxidbelastung vorliegt sieht man an den ermittelten Zahlen. Mit Beginn des Lockdowns sind die Werte rapide zurückgegangen, mit der Lockerung steigen sie wieder, liegen aber noch unterhalb des Grenzwertes. Die Werte für die Duisburger Straße wurden berechnet und zur Validierung wird bald ein sogenannter Passivsammler installiert, dessen Erfassung nach sechs Monaten ausgewertet wird. Zum Mobilitätskonzept berichtet Herr Jehn, das die Umsetzung noch nicht abschließend geklärt ist.

Die Vorlage TOP 5 - Drucksache-Nr.: B/16/5840-01 - wurde durch den Umweltausschuss

ohne Votum vorberaten.