22.06.2020 - 48.10 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Ge...

OB Schranz ruft die Drucksache A/16/5801-01/ Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: „Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm“ sowie den Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, die Drucksache A/16/5813-01 auf. Letztgenannter ersetzt den Ursprungsantrag, sodass es nunmehr nur noch um den Ergänzungsantrag gehe.

Stadtv. Bischof begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Boos, Stadtv. Blanke, Frau BM Opitz, Frau Stadtv. Bongers, Stadtv. Bischof, Frau Stadtv. Marx, Stadtv. Mellis und OB Schranz.

OB Schranz schlägt eine Ergänzung des Beschlussvorschlages vor. Dadurch werde die Verwaltung beauftragt, dem Rat in seiner Sitzung im September 2020 für die in dem Antrag beschriebenen Maßnahmen ein Konzept mit einem Umsetzungsvorschlag vorzulegen.

Diesen Vorschlag können Frau Stadtv. Marx, Frau Stadtv. Stehr, Stadtv. Mellis, Stadtv. Blanke und Frau Stadtv. Bongers akzeptieren, wenn für die in dem Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion genannten vier Bereiche nicht der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird (Stadtv. Blanke) und die Verwaltung auch tatsächlich in der Lage sei, die Kriterien bis zum 14.09.2020 dem Rat vorzulegen (Frau Stadtv. Bongers).

OB Schranz lässt sodann über den Ergänzungsantrag. unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Änderung, abstimmen. Das Abstimmungsergebnis ist unter TOP 48.10.1 hinterlegt.

TOP 48.10 wird von der Beschlussfassung und der Niederschrift zu TOP 48.10.1 erfasst.

TOP 48.10 wird von der Beschlussfassung und der Niederschrift zu TOP 48.10.1 erfasst.