22.06.2020 - 40 Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 40
- Sitzung:
-
44. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 22.06.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung des fraktionslosen Stadtverordneten Karschti folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 289.500,- € für das Jahr 2020 für die Auftragsnummer 340007010195 - Pandemie, Sachkonto 529100 - Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen sowie in Höhe von 137.500,- € für die Auftragsnummer 340007010195 - Pandemie, Sachkonto 523800 - Erstattungen an übrige Bereiche, zur Durchführung von Testungen auf Covid 19 (Coronavirus SARS-CoV-2) im Rahmen der Corona-Pandemie.
Deckungsvorschlag: Verschlechterung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit, sofern keine Erträge in Höhe der außerplanmäßigen Aufwendungen vereinnahmt werden können."