22.06.2020 - 35 Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungAkt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 35
- Sitzung:
-
44. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 22.06.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Stefanie Czauderna
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt genehmigt gemäß § 60 (1) S. 5 GO NW folgende vom Hauptausschuss anstelle des Rates in der Sondersitzung am 23.03.2020 (Drucksache-Nr. B/16/5524-01) gemäß § 60 (1) S. 1 GO NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
Der Rat beschließt die Aktualisierung und Anpassung
1. der Auszahlungsbudgets bezüglich der beiden Projekte "Gute Schule 2020" sowie „Sanierung Gustavstraße" für das Haushaltsjahr 2020
2. der Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2020 in der vorliegenden Fassung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
20,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
560,3 kB
|