22.06.2020 - 48.2 Antrag der Fraktion DIE.LINKE.LISTE gem. §4 der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 48.2
- Sitzung:
-
44. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 22.06.2020
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- David Driever
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Nach Rückfrage bei Herrn Karschti stellt OB Schranz stellt fest, dass dieser den Ergänzungsantrag aufrechterhalten möchte.
Sodann ruft OB Schranz den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion zur gemeinsamen Beratung mit dem Ergänzungsantrag von Herrn Karschti auf.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich die Stadtv. Bandel, Karaclik, Karschti und Bruckhoff.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Ratsgruppen FD 14/20 und BOB den Antrag der LINKE.LISTE Fraktion ab.