16.06.2020 - 11.3 Sachstandsbericht zur Machbarkeitsstudie für ei...

Herr Emmerich möchte wissen, wie die Form der Zusammenarbeit mit dem RVR und der Stadt Bottrop und deren finanzielle Beteiligung an der Studie (Kosten 112.000 EUR) geregelt wurden.

Laut Aussage von Herrn Knauff sollen die genannten Institutionen beteiligt werden. Frau Lauxen weist darauf hin, dass die jeweiligen Städte und der RVR den Plan kennen und erinnert an den CDU-Antrag zur Auftragsvergabe. In diesem Zusammenhang macht Herr Axt - zu einem späteren Zeitpunkt auch Herr Osmann - deutlich, dass der Radweg ein Teil der RVR-Planung ist und es hinsichtlich der Machbarkeitsstudie einen Ratsbeschluss gibt. Herr Emmerich sieht die Gefahr, dass die Stadt Oberhausen letztlich die Kosten alleine tragen muss und bezeichnet den gesamten Vorgang als schlechtes Beispiel für kommunale Zusammenarbeit.

Beratungsergebnis:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.