04.06.2020 - 4.2 Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Straßenrau...

Das Ergebnis ist, so Herr Ingendoh, ein großer Gewinn für Schmachtendorf. Auch wenn der Weg bis zu diesem Ergebnis ein wenig holprig gewesen ist, konnte auch mit der Beteiligung der IG Schmachtendorf eine gute Lösung für die weitere Umsetzung erarbeitet werden. Insgesamt ist der Prozess positiv verlaufen.

Herr Carstensen favorisiert weiterhin die für ihn sehr fortschrittliche Variante 4, da die jetzt gewählte Variante 7 einen Schritt zurück darstellt. Dieses Ergebnis ist in den letzten beiden Bürgerversammlungen entstanden, in denen sich die Geschäftsleute durchgesetzt und die somit aus Sicht von Herrn Carstensen die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.

Frau Axt fragt sich, inwieweit Baumfällungenin in dem zukünftigen Plan notwendig sind. Frau Beigeordnete Lauxen weist daraufhin, dass die tatsächlichen Baumfällungen im konkreten Planentwurf festgelegt werden.

Frau Axt geht auf die Situation auf der Schmachtendorfer Straße und der Dudelerstraße ein. Durch die geplante Verlagerung der Schwerbehindertenparkplätze auf die andere Seite ist der Weg zur Apotheke und den Ärzten für diesen Personenkreis dann weiter. Insgesamt ist Schmachtendorf mit diesem Ergebnis auf einen guten Weg in die Zukunft.

Herr Berndt fragt nach, ob die Tempo-20-Zone temporär oder dauerhaft eingerichtet wird. Außerdem sieht Herr Berndt Probleme mit der Verkehrsinsel während der Kirmes.

Für Frau Cremer ist bei den Planungen die Wohnqualität nicht genügend berücksichtigt worden.

Die Verwaltung hat insgesamt vier Jahre, so Herr Nowak, für die jetzige Planung benötigt, die aus seiner Sicht ein Weg in die Sackgasse ist. Herr Nowak geht auf einzelne Punkte ein und fragt nach, was z. B. bisher an der Dudelerstraße passiert ist.

Frau Mauksch informiert darüber, dass die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Schmachtendorfer Straße jetzt geprüft und in der Bezirksvertretung Sterkrade vorgestellt wird. Da noch viele Punkte geprüft werden müssen, rechnet Frau Mauksch  mit der Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung erst zum Jahresende.

Herr Bezirksbürgermeister Real weist darauf hin, dass die Arbeit des Planungsbüros jetzt beendet ist und die Stadt Oberhausen nun in der Pflicht steht.

Da die Planung bis zum Jahresende fertiggestellt werden soll, erinnert Herr Kösling an die notwendige Beteiligung der Politik, damit für die weitere Umsetzung auch die entsprechenden Haushaltsmittel bewilligt werden können.

Herr Stuhm vom zuständigen Planungsbüro, das seit 2018 an den Planungen beteiligt ist, geht kurz auf das sehr umfangreich durchgeführte Planungsverfahren ein. Diese umfangreichen Dialoge mit der beteiligten Bürgerschaft haben dann mit Zustimmung von allen Beteiligten im Ergebnis zu der jetzt gewählten Variante 7 geführt. Ein Planungsansatz ist dabei die Querbarkeit der Schmachtendorfer Straße mit einer guten Erreichbarkeit der Geschäfte auf beiden Seiten dieser Straße gewesen. Dieser Entwurf ist ein deutlicher Gewinn für den Stadtteil. Im Rahmen der Workshops ist auch eine Umgehungsstraße mit den Beteiligten diskutiert worden, die aber letztendlich nicht umsetzbar gewesen ist.

Frau Cremer hat die Diskussionen um die sogenannte Umgehungsstraße anders in der Erinnerung, da mit den Bürgerinnen und Bürgern deren Umsetzung nicht geklärt worden ist. Letztendlich ist die Umgehungstraße aus Kostengründen (ca. 625.000 EUR) nicht realisiert worden.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.