11.05.2020 - 3 Inklusion in Oberhausen / Umsetzung der UN-Behi...

OB Schranz weist darauf hin, dass die Drucksache im FPA einstimmig zustimmend vorberaten wurde. Im Anschluss an die heutige Beschlussfassung werde die Drucksache den ursprünglich zur Vorberatung vorgesehenen Ausschüssen im Nachgang zur Kenntnis gegeben. Dabei handele es sich um den Beirat für Menschen mit Behinderung, den Jugendhilfeausschuss, den Sportausschuss, den Integrationsrat, den Gleichstellungsausschuss und den Sozialausschuss.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst auf der Grundlage der Delegierung im Sinne des § 60 (1) S. 2 GO NRW anstelle des Rates der Stadt einstimmig folgende geänderte Beschlüsse:

"1.   Der Hauptausschuss verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den JHA, Sportausschuss, Integrationsrat, Gleichstellungsausschuss, Sozialausschuss und Planungsausschuss.

2. Der Hauptausschuss beschließt den Oberhausener Inklusionsplan und damit das  Maßnahmenpaket des vorgelegten Inklusionsplanes.

 3. Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung, den Inklusionsplan Oberhausen in einem fünf Jahresrhythmus fort zu schreiben."