23.03.2020 - 12 Umbau des Emschersystems und Auswirkungen auf O...

OB Schranz ruft die Drucksachen Nr. B/16/5484-01 zur gemeinsamen Beratung mit dem Antrag der SPD-Fraktion (Drucksachen Nr. A/16/5564-01) auf. Die Verwaltungsvorlage wurde im Umweltausschuss einstimmig zustimmend vorberaten. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Sterkrade wurde gemeinsam mit dem Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vollzogen.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst in Anwendung des § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW anstelle des Rates einstimmig folgende geänderte Beschlüsse:

"1. Der Hauptausschuss verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den/die Oberbürgermeister/-in auf die Vorberatung durch den Planungsausschuss.

2. Der Hauptausschuss nimmt die mit dem Umbau des Emschersystems erforderlichen  Maßnahmen zur zukünftig getrennten Ableitung von Schmutzwasser und nicht               behandlungsbedürftigem Abwasser (Regenwasser) sowie Reinwasser zu Kenntnis.

3. Er beauftragt gleichzeitig die Verwaltung, für den Reinersbach die in der Begründung  beschriebene Variante 2 weiter zu entwickeln.

4. Gleichzeitig beauftragt er die Verwaltung, im Rahmen der erforderlichen Planungen  eines               Reinwasserkanal für den Elpenbach durch die Emschergenossenschaft für               den Abschnitt in der Bahnhofstraße zu prüfen, welche               Klimaanpassungsmaßnahmen im Sinne der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt               von Morgen", ergänzend zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Sterkrade umgesetzt werden können.

5. Die sich daraus ergebenden Planungen und deren finanziellen Auswirkungen sind  dem Rat jeweils zur Entscheidung vorzulegen.

Zusätzlich beauftragt der Hauptausschuss die Verwaltung, sich bei der Emschergenossenschaft dafür einzusetzen, dass die schon abschnittsweise vorhandenen Radwege im Bereich des renaturierten Emscherverlaufs zu einem komplett ausgebauten Emscherradweg verbunden werden. Dabei sind kreuzungsfreie Straßenübergänge zu planen.

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, sich bei der Emschergenossenschaft dafür einzusetzen, dass ein Grüngürtel angelegt wird, welcher am südlichen Rand Osterfeld Grafenbusch (sog. „Osterfelder Kessel"), den OLGA-Park und den Revierpark verbindet. Das Erleben der renaturierten Emscher sollte hier unmittelbar am Ufer möglich sein. Der Grüngürtel sollte über den Emscherradweg erreichbar sein."