10.03.2020 - 6.2 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretun...

Frau Jacobs stellt mit einleitenden Worten den Antrag für die SPD-Fraktion vor.

Herr Wischermann möchte gerne wissen, über welche Kompetenzen sogenannte Parkwächter verfügen müssen.

Herr Langnese zeigt sich überrascht. Aus seiner Beobachtung erfolgt eine entsprechende Nutzung des Geländes. Da es sich hier nicht um einen Problempark handelt, stellt er die Frage, ob die geforderte Maßnahme, hier Parkwächter einzusetzen, notwendig ist. Aus seiner Sicht müssen lediglich einzelne Mülleimer erneuert werden. Er spricht sich für engere Reinigungsintervalle aus.

Frau Jacobs entgegnet, dass der Park grundsätzlich Pflege benötigt. Verunreinigungen sind an einigen Stellen wie den Hinweisschildern sichtbar. Sie erklärt, dass nicht die „alten Parkwächter“ gemeint sind und erläutert die Erwartungshaltung an die „Ranger“.

Die Bezirksvertretung Osterfeld beschließt  mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-, CDU- und BOB-Fraktion gegen die Stimmen von Die Grünen im Rat den folgenden Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Vorschläge zur kurzfristigen Verbesserung des Erscheinungsbilds des OLGA-Parks zu prüfen:

• Die mit Graffiti unleserlich gemachten Schilder (u.a. solche mit historischen Informationen) zunächst zu entfernen.

• Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes, Parkwächterinnen bzw. Parkwächter einzusetzen, um die Einhaltung von Gesetzen (z.B. das Hundeverbot) und die allgemeine Sauberkeit zu überwachen.