05.02.2020 - 3.1 Herstellen eines öffentlichen Schul- und Gemei...

Frau Gerster-Schmidt bemängelt, dass die Vorlage keine Verweise auf den Beirat Brückenschlag aufweist und dass die Formulierung in der Zeile 68/69 nicht richtig ist, da der Verfügungsfond Innenstadt Alt-Oberhausen durch den Verfügungsfond Brückenschlag abgelöst wurde.

Herr Nakot möchte sichergestellt haben, dass für die Verwendung der vorgenannten Mittel weiterhin ausschließlich der Beirat zuständig ist.

Herr Bruckhoff stimmt Herrn Nakot zu und betont, dass diese Vorlage lediglich die Ausnahme darstellen darf.

Frau Beigeordnete Lauxen stimmt zum einen dem Vorschlag der Änderung des Beschlussvorschlags zu und erläutert, dass die geplante Maßnahme im Rahmen des Parkpflegewerks realisiert werden soll. Das Parkpflegewerk ist durch die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschlossen worden.

Anschließend trifft die Bezirksvertretung den nachfolgend geänderten Beschluss, unter Hinweis auf die Änderungen in Zeile 68/69 der Vorlage:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmt einvernehmlich der Herstellung des Schul- und Gemeinschaftsgartens im Königshütter Park entsprechend der nachstehenden Begründung, vorbehaltlich einer Genehmigung zur Förderung über den Verfügungsfond Nr. 17 des Stadtteilerneuerungsprojektes Brückenschlag, durch den Beirat Brückenschlag,  zu.