16.12.2019 - 37 Ergänzung Neumarkierung der Teutoburger Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 37
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadv. Runkler teilt mit, dass sich die FD 14/20 an der Abstimmung nicht beteiligen werde.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Nichtbeteiligung der Ratsgruppe FD 14/20 folgenden Beschluss:
"1. Der Rat der Stadt übt sein Rückholrecht im Sinne des § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung vom 19.11.2018 aus.
2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Ergänzung eines Sicherheitstrennstreifens zum Radfahrstreifen auf der Teutoburger Straße. Hierzu ist beidseitig ein zusätzlicher Breitstrich im Abstand von 75 cm zum Radfahrstreifen zu markieren und halbseitiges Hochbordparken anzuordnen.
Finanzielle Mittel sind bei:
Auftrag 560112010104 Straßenbauprogramm Kreisstraßen
Kostenart 521144 Aufwendungen für Straßenbauprogramm
zur Verfügung zu stellen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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1,3 MB
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2
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