16.12.2019 - 16 Zustimmung zur Leistung von außerplanmäßigen Mi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Soziales
- Bearbeitung:
- Dorothea Albrecht
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 S. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen vom 19.11.2018 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen wie folgt zu:
Auftrag Kostenart Betrag
320005070103/BIWAQ 531800/Aufw. für Zuschüsse an übrige Bereiche 98.940,00
Deckungsvorschlag:
320005070103/BIWAQ 414000/Zuweisungen vom Bund 98.940,00"