16.12.2019 - 6.1 Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Offen für Bürger im Rat
- Bearbeitung:
- Guido Horn
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch den Antragsteller empfiehlt Stadtv. Bruckhoff, dass sich der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung mit dem Änderungsantrag befasst und ggfls. eine Auswahl treffen könnte.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der LINKE.LISTE Fraktion, der Ratsgruppen FD 14/20 und BOB sowie der Stimme der Stadtv. Frau Walther den Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger ab.