16.12.2019 - 14 Erlass der Abgabesatz-Satzung 2020 der Stadt Ob...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
42. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass die Ratsgruppe Offen für Bürger zu diesem Thema schriftlich einige Fragen auf den Weg gebracht habe. Die Fragen mit den entsprechenden Antworten wurden allen Ratsmitgliedern mit E-Mail vom 13.12.2019 zur Kenntnis übermittelt.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE LISTE-Fraktion und der Ratsgruppe Offen für Bürger folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt den Erlass der Abgabesatz-Satzung 2020 mit dem sich aus Anlage 6 ergebenden Wortlaut sowie die den Jahressätzen zugrundeliegenden Bedarfsberechnungen gemäß Anlagen 1 - 4."
Anlagen zur Vorlage
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1
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73,4 kB
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